Wir stehen kurz vor einer riesigen Entscheidung für unser Land und unsere Gemeinde, denn der 20. Jänner 2013 – der Tag der Volksbefragung über die Wehrpflicht und den Zivildienst – naht mit immer größeren Schritten.
Für uns geht es im Jänner darum, Klarheit in diese wichtige Frage zu bringen – Klarheit für die Wehrpflicht, den Katastrophenschutz und den Zivildienst, aber auch für die Zukunft des ehrenamtlichen Einsatzes bei Rettung und Feuerwehr.
Dass das Österreichische Bundesheer –so wie fast jede große Organisation – reformbedürftig ist, steht für uns außer Frage. Die Anforderungen haben sich verändert, die Sicherheit von gestern ist nicht die Sicherheit von heute.
Voraussetzung für Reformen ist, dass wir im Rahmen der Volksbefragung Klarheit schaffen – Klarheit für die Sicherheit, den Katastrophenschutz und den Zivildienst, aber auch Klarheit für unsere Gemeinde! Sorgen wir gemeinsam dafür, dass wir jene Lebensqualität, die wir hier in Niederleis haben, auch in Zukunft beibehalten können!
Eine Abschaffung der Wehrpflicht würde uns völlig unvorbereitet in ein anderes, absolut unausgegorenes System hineinstolpern lassen. Sie alle wissen, dass Wehpflicht und Zivildienst fest in unserer Gesellschaft verankert sind. Sie sind nicht nur ein wesentlicher Bestandteil, sondern vielmehr eine wertvolle Stütze für uns alle.
Ein Wegfall von Wehrpflicht und Zivildienst würde nicht nur unser gut funktionierendes Sozialsystem in Gefahr bringen, sondern auch das Freiwilligenwesen in eine schwere Krise stürzen.
Ein bezahlter „Freiwilligendienst“, wie ihn die SPÖ vorschlägt, stellt für uns keine Alternative zum bestehenden System dar, denn die tausenden Floriani und Rettungsmitarbeiter fragen sich dann zu Recht, warum Kollegen für die gleiche Tätigkeit Geld bekommen und sie nicht. Das wäre das Ende des Ehrenamtes!
Wenn wir von der Abschaffung des Zivildienstes sprechen, muss uns klar sein, dass wir österreichweit von 13.500 und niederösterreichweit immerhin 2.500 jungen Männern reden, die einen wesentlichen Anteil daran haben, dass unser Gesundheits- und Sozialsystem so gut funktioniert.
Drei von vier Zivildienern bleiben unseren Rettungsorganisationen als Freiwillige erhalten. Die Qualität unserer Hilfsorganisationen hängt somit wesentlich von der Beibehaltung des Zivildienstes ab.
Eine Abschaffung des Zivildienstes bedeutet Mehrkosten für unsere Gemeinde, die zu Lasten von jedem und jeder von uns wären.
Katastrophen kommen nicht nur plötzlich und unerwartet, vor allem sind sie eine Herausforderung für die Freiwillige Feuerwehr, die uns immer stets kompetent und verlässlich als Ersthelfer zur Verfügung steht. Klar ist aber auch, dass die Freiwillige Feuerwehr, im Falle eines großen Unglücks auf die Hilfe und Unterstützung des Bundesheeres zurückgreifen muss.
Alleine bei der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2002 waren 12.000 Soldaten, davon 10.000 Grundwehrdiener in unserem Bundesland im Einsatz. Sie haben Sandsäcke gefüllt, Dämme errichtet und Schutt weggeräumt. Nur die Wehrpflicht garantiert uns, dass wir auf ein Bundesheer mit der notwendigen Mannstärke zurückgreifen können, damit wir auch in Zukunft rasch Hilfe bekommen, wenn wir Unterstützung benötigen.
Dass wir ein Heer aus der Mitte der Gesellschaft brauchen, hat uns ja bereits die Geschichte gelehrt.
Unsere 14 Kasernen in Niederösterreich sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die ländlichen Regionen. Mit einem Berufsheer wären z.B. im Waldviertel alle Kasernen mit einem Schlag weg und damit gingen zahlreiche Arbeitsplätze verloren. Rund 26 Millionen Euro bleiben jährlich durch die Kasernen und Grundwehrdiener in den Regionen. Viele kleine Betriebe sind darauf angewiesen.
Es gilt daher das bestehende System zu retten und es in weiterer Folge auf gesunde Beine zu stellen.
Gerade die Zusammenarbeit und der Zusammenhalt auf allen Ebenen macht unser Bundesland so besonders: zwischen Land und Gemeinden, zwischen Wirtschaft und Vereinen, zwischen Feuerwehren und Bundesheer, zwischen den Rettungsorganisationen – beruflich oder freiwillig. Warum sollte man das jetzt mutwillig aufs Spiel setzen? Warum sollte man etwas abschaffen, wenn es keinen überzeugenden Ersatz dafür gibt? Daher sagen wir ganz klar: Lieber das Bewährte verbessern, als Zeit und Geld für ein umstrittenes, unausgereiftes Modell vergeuden!
